Stand up for your rights – Liveticker zur Tamponsteuer (WE MADE IT!)
🔝 News zur Tamponsteuer-Diskussion
Rückblick 2019: Eine Welle geht durch Deutschland. Eine rote Welle. Das Tampon Book ist in aller Munde und wird viel diskutiert.
Hier kommt der ultimative Überblick, wie wir der Politik gemeinsam Feuer im Schlüpfer gemacht haben und gemeinsam die Tampon Steuer senken konnten. Female Power at it’s best, Ladies!
Ab 2020: Bio-Tampons im Abo, ohne Luxussteuer! Hol sie dir
Update von der politischen Periodenfront: Die Tamponsteuer wird gesenkt!
08.November 2019 | Gestern Abend ist das finale Machtwort gefallen. Nach inspirierenden Vorträgen von u.a. Lisa Paus, die wir schon im Mai persönlich im Bundestag getroffen haben, wurde im Rahmen der Abstimmung übers Jahressteuergesetz für die Gesetzesänderung gestimmt! Holt den Schampus raus, Ladies! Denn hier geht es nicht um die 12%. Hier geht es um einen grundlegenden Anstoß für ein gleichberechtigtes Steuer- und langfristig politisches System.
Tampon Tax 2019! More to come in 2020!
Abschaffung der Steuerdiskriminierung rückt näher
23. Oktober 2019 | Damn! Eigentlich sollte heute über die Einbringung der Senkung der Tamponsteuer final im Bundestag abgestimmt werden. Der Streit um einen anderen Punkt, nämlich den Aktienhandel, hat aber im Termin wohl etwas länger gedauert… Wodurch die Abstimmung über die Tamponsteuer leider auf Anfang November gelegt wurde. Winter is coming, Olaf Snow.
22. Oktober 2019 | Der Gesetzesentwurf ist ready! Und endlich schwarz auf weiß!!!
21. Oktober 2019 | Unsere Kollegen von einhorn haben heute ihren großen Tag: Sie dürfen im Petitionsausschuss über die Senkung der Tamponsteuer öffentlich sprechen. Könnte das dem Jahressteuergesetz noch einen Push geben?
14. Oktober 2019 | Unsere Telefone laufen heiß. Wir wurden heute von Die Grünen in den Bundestag eingeladen, um als Fachexperten beim Gespräch über die Einbringung ins Jahressteuergesetz zu sprechen. Einfach der Wahnsinn! Anni for Bundeskanzlerin! 😱 Nun ist es endlich final: Ein Gesetzesentwurf wird formuliert.
💥 Olaf Scholz will die Tamponsteuer senken
04. Oktober 2019 | Okay Ladies, haltet eure Schlüpper fest. Wir haben HAMMER NEUIGKEITEN: Olaf Scholz aka deutscher Finanzminister aka Vizekanzler will die Tamponsteuer senken!!! Ja. Wirklich.
Der SPD-Politiker sagte der auf Twitter und im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur: „Viele Frauen haben sich dafür stark gemacht. Wir bringen das jetzt auf den Weg.“ Nochmal zur Wiederholung: Sie bringen das jetzt auf den Weg!!! Olaf Scholz plant dafür bereits den 1. Januar 2020 ein.
Das ist die absolute Bomben-Nachricht des Jahres. 💥 Und der Durchbruch auf den wir seit Monaten hingearbeitet haben!! Tampon-Book, Tampon Task Force, Tampon Tax Alliance, der Petition von Nanna-Josephine Roloff & Yasemin Kotra und natürlich eurem Einsatz sei dank haben wir tatsächlich gezeigt, was man zusammen bewegen kann. 💪🏼 💪🏼 💪🏼 💪🏼 💪🏼 💪🏼
Aber bevor wir einmal alles so richtig abfeiern müssen wir noch einmal ein klitzekleines bisschen zurückfahren, denn ganz ultimo durch ist die Senkung leider noch nicht.
➡️ Die letzen Schritte zu 7 Prozent: Der Bundestag verabschiedet bis Ende des Jahres das Jahressteuergesetz. Hier werden bestehende Steuergesetze in einem großen Paket gesammelt überarbeitet – einer der Punkte ist auch die Besteuerung auf Produkte der „Monatshygiene für Frauen“ (Anlage 12). Damit diese von 19 Prozent auf 7 Prozent sinkt, will das Finanzministerium von Olaf Scholz nun eine Formulierungshilfe einreichen. Das ist einfach gesagt ein Vorschlag für den geänderten Gesetzestext. Diesem muss der Bundestag nun nur noch endgültig zustimmen. Dann ist das Ding durch!!!
Ein genauer Termin zur Besprechung im Bundestag steht noch nicht fest. Aber seid euch sicher, bei uns werdet ihr SOFORT davon erfahren.
The Tampon Book goes dm
30. September | Außergewöhnliche Ereignisse erfordern außergewöhnliche Handlungen: dm wird zum Buchhändler 🎉 Okay nicht ganz, aber irgendwie doch. Ab 30. September nimmt der Drogeriemarkt unser Tampon Book in das Sortiment seines Online-Shops auf.
Und dafür haben wir dem Tampon Book ein Update verpasst. Keine Sorge, die Message bleibt die alte (runter mit der Tampon-Steuer!). Doch im Umschlag verstecken sich jetzt 15 Bio-Tampons die in einer kompostierbarer Cellophanfolie verpackt sind.
Und da wir dir die schönen und auch weniger schönen Tage erleichtern wollen, kannst du dir hier deine monatliche Tampon-Lieferung direkt nach Hause bestellen.
CDU/CSU erarbeitet Antrag zur Steuersenkung
29. September | Da bekommt der Begriff Tampon-Union doch gleich eine ganz neue Bedeutung: Die Fraktion aus CDU und CSU setzt ihre Ankündigung von Juli (mehr dazu weiter unten im Liveticker) nun offenbar um und erarbeitet laut Handelsblatt einen Antrag zur Steuersenkung. Neben dem Bundesrat würde damit auch der Bundestag über die Steuersenkung diskutieren.
Antje Tillmann, Sprecherin von CDU/CSU, betonte, dass der Steuersatz von 19 Prozent für viele offenbar eine schreiende Ungerechtigkeit sei: „Das müssen wir ernst nehmen“ – Hell yeah 🔥.
Derzeit werde mit dem Koalitionspartner SPD über die (Achtung, Amtsdeutsch) Einbringung der Änderung ins Jahressteuergesetz verhandelt. Umso wichtiger, dass auch die SPD erklärte, eine Einigung in der Angelegenheit sei „durchaus möglich“. Gleichzeitig wurde angekündigt, eine öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses abzuhalten, in der die Tampon-Steuer öffentlich debattiert wird – und zwar schon im Oktober.
Die Chancen, dass die Koalitionspartner Union und SPD auf eine (rote) Welle kommen, stehen also gut. Sollte das tatsächlich passieren, könnte es schon in den nächsten Wochen (!!) zu einer Entscheidung kommen. Durchaus möglich, dass uns die letzte 19%-Periode bevorsteht. 😱
Ein Problem gibt es allerdings noch: Offenbar stellt sich der Bundesrechnungshof quer. Dieser dient als unabhängige und externe Beratung des Bundes in Finanzfragen – und sieht Steuersenkungen derzeit kritisch.
Präsident Kay Schiller im „Handelsblatt“ (auch Die Zeit und Der Standard berichteten darüber): „Der Wildwuchs bei der ermäßigten Umsatzsteuer gehört durchleuchtet, muss ganz grundsätzlich angegangen werden, bevor neue Ausnahmen zugelassen werden“.
Wildwuchs?! Den, geehrter Herr Schiller, kennen wir höchstens an anderer Stelle…
Thüringen against Tampon-Steuer
20. September | Tadaaa: der Antrag Thüringens hat gewirkt. Das Sitzungsprotokoll der Bundesrat-Sitzung vom 20. September zeigt, die Ausschüsse schon in den kommenden Wochen über die Tampon-Steuer beraten werden. Wir bleiben dran!
03. September | Thüringen ist ab sofort der rote Punkt auf unserer Deutschland-Karte – und das meinen wir absolut positiv. Dank einer Offensive des Landes berät nämlich schon bald der Bundesrat über die Tampon-Steuer.
In dem Antrag zur Senkung der Tampon-Steuer wurde die Bundesregierung dazu aufgefordert, „zum nächstmöglichen Zeitpunkt Hygiene-Produkte für Frauen in die Liste der Produkte mit ermäßigtem Umsatzsteuersatz aufzunehmen“.
Reaktionen von Union und Grünen
01. Juli | 17:45 Uhr | Unsere Eierstöcke machen Luftsprünge: Selbst „unsere“ konservative CDU/CSU hat sich letzte Woche für die Abschaffung der Tamponsteuer ausgesprochen.
Die Mail die uns von den Grünen erreicht hat:
Krass oder? In einer Pressemitteilung erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann und der zuständige Berichterstatter Uwe Feiler:
Bildquellen: Fotograf Laurence Chaperon und Michael Voigt
„Die Anwendung des Regelsteuersatzes auf Produkte der Monatshygiene wie Tampons oder Binden ist weder inhaltlich noch steuersystematisch zu begründen. Die Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich deshalb für eine Aufnahme der Produkte in den Kreis der mit dem ermäßigten Umsatzsteuersatz belegten Waren ein und fordert das Bundesministerium der Finanzen auf, einen entsprechenden Vorschlag zu unterbreiten.“
Das heißt wir schauen jetzt sehr genau auf die Änderungsanträge der Regierungsparteien im Rahmen des diesjährigen Jahressteuergesetzes. Und wehe, da steht die Steuersenkung auf Tampons & Co. nicht drin!
Beate Walter-Rosenheimer von den Grünen unterstützt unser Tampon Book
07. Juni | 16:45 Uhr | Und da heisst es immer, die Grünen wären nur eine Umweltpartei?! Definetely not!
Wir fassen zusammen: Unser Video über unseren Besuch im Bundestag und die bisherigen Ergebnisse
Live-Stream: Tampon-Tax für Dummies
Petition von NEON Magazin erreicht über 50.000 Unterschriften!
Marcus Weinberg (CDU/CSU MdB) spricht sich jetzt auch öffentlich aus!
Die Linke reicht Antrag ein!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
21. Mai | 8:23 Uhr | Wir warten seit Tagen auf diese E-Mail! Und jetzt ist sie endlich da: Die Bestätigung unserer Bemühungen. Bei unserem Besuch im Bundestag, trafen wir MdB Cornelia Möhring zu einem Gespräch. Sie stimmte uns in Bezug auf das Tampon Book sowie die ungerechte Besteuerung zu 100% zu und willigte ein, mit ihren Fraktionskollegen/innen über einen Antrag abzustimmen! Zwei Wochen später ist es offiziell: Die Linke reicht einen Antrag gegen die Tampon-Steuer im Bundestag ein! Wow!
Zum Interview mit Cornelia Möhring kommst du hier.
SPD Berlin: Mehrwertsteuer senken – Diskriminierung beenden!
Der Gouverneur von California will Tamponsteuer streichen
09. Mai | 16:15 Uhr | Californier*innen können aufatmen. Nicht nur die Steuer auf Tampons und Binden sondern auch Steuern auf Windeln sollen bald weg fallen. Harte Arbeit zahlt sich also doch aus. Das gibt uns Motivation weiter zu machen. 💪
Der Live-Ticker aus Berlin: Anni & Sinja im Bundestag
09. Mai | 10:00 Uhr | Bisher haben wir von unseren zwei Gründerinnen noch nichts gehört, da sie laut WhatsApp noch spontan weitere Termine im Bundestag bekommen haben. Wir wir sie kennen, haben sie wahrscheinlich einfach mit Tampon Books die Sekräterinnen/Sekträtere vor Ort bestochen.
09. Mai | 14:00 Uhr | Ein Lebenszeichen! Grandiose News: Statt nur Linke und Grüne konnten Anni und Sinja sowohl mit der CDU als auch FDP-Abgeordneten sprechen. Man muss es eben nur wollen…
Es wurden mehrere Videos gedreht (öffentliche Statements), die jetzt abgesegnet werden. Und über eine strategisch kluge Vorgehensweise gesprochen. Scheinbar hat sich eine Abgeordnete bereiterklärt, im Bundestag mit weiteren Politiker*innen über das Thema zu sprechen. Ziel: Gruppenmehrheit oder einen Antrag über’s Jahressteuergesetz!
Die SPD will lieber nicht den Verbrauchern die Macht geben
09. Mai | 10:00 Uhr | Ulrike Bahr (SPD) u. a.: Vorsitzende des SPD-Bezirks Schwaben, hat auf unsere Interviewanfrage heute in einer langen Mail geantwortet, dass sie im Grunde die Ansicht von unserem „geliebten“ (NOT) Finanzminister Olaf Scholz teilt. Hier nochmal zum Zitat von Scholz.
Damit unterstellt Frau Bahr, dass alle oder zumindest die meisten Unternehmen die Steuersenkung nicht an die Kundinnen weitergeben werden, sondern mit gleichbleibenden Preis einfach mehr Gewinn einheimsen.
Hm, uns würden Firmen einfallen, die das sicher so machen. Aber hier gilt das Gesetz „Wir als Verbraucher*innen haben die Macht!“ und sind nicht so dumm, wie es vielleicht der ein oder andere Politiker*in meint.
Wir hinterfragen Unternehmen und deren fragwürdige Strategien – heute mehr denn je oder? Dann kaufen wir unsere Tampons dort, wo man die Steuersenkung an uns weitergibt. *Hust* -> Tampon Book mit nur 7 % Steuern
„Manchmal findet die feministische Revolution eben auch auf der Toilette statt“
07. Mai | 18:15 Uhr | News von dem Grünen: Die waren am Wochenende fleißig! Beim Landesparteitag der Grünen am Sonntag hat die (Achtung Luft holen): Arbeitsgemeinschaft Gender*intersektional des Grünen Kreisverbands Braunschweig – puh, langer Name – einen Antrag zur Senkung der Tamponsteuer eingereicht. Cool!
Sieh dir diesen Beitrag auf Instagram an
So und jetzt zur sehr coolen Antragsrede von Margaux Jeanne Erdmann“ (…) Dieser politische Umstand betont mal wieder wie insbesondere wir Menschen, die menstruieren, in unseren Bedürfnissen als Abweichung einer patriarchal gestrickten Norm wahrgenommen, tabuisiert und diskriminiert werden.
Feminismus ist mehr als ein cooles Lippenbekenntnis, mit dem wir unsere Selbstdarstellung aufpimpen können, sondern erfordert immer klares und integres Handeln. Und manchmal findet die feministische Revolution eben auch auf der Toilette statt.“
Recht hat sie.
FDP steht hinter dem Tamponsteuersenkung
06. Mai | 9.30 Uhr | Im veröffentlichten Beschluss des Bundesparteitags der FDP steht die Partei hinter der Senkung der Tamponsteuer und setzt das Thema auf’s Parteiprogramm für 2019!!!! Tschakka!
„Menstruation ist alltäglich
Die weibliche Menstruation wird auch heute noch oft tabuisiert oder als Randthema angesehen. Ausdruck findet dies unter anderem in der Besteuerung von Damenhygieneprodukten wie Tampons, Binden und ähnlichen Artikeln. Im Handel werden diese mit einer Umsatzsteuer von 19 Prozent angeboten. Sie sollten allerdings mit dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 Prozent besteuert werden.“
Petition hat die 150.000er Marke geknackt
04. Mai | 14.30 Uhr | Die Petition von den SPD-Mitgliedern Nanna-Josephine Roloff & Yasemin Kotra hat die 150.000er-Marke geknackt! Unterstütze auch die Petition gegen die Luxussteuer auf Tampons und Binden.
Die Linke und Die Grünen laden nach Berlin
02. Mai | 12.20 Uhr | Gerade wurden die Termine bestätigt: Wir treffen uns nächste Woche mit den Grünen und der Linken im Bundestag. Wow!
Wir berichten natürlich nächste Woche auch wieder in unserem News-Ticker, was im Bundestag so vor sich geht. Also bleibt dran.
Und wie immer, 1.000-Dank für euren Support!
Verschiedene Politiker sprechen sich gegenüber uns öffentlich mit Statements aus!!!
Die Jusos sind auf unserer Seite
02. Mai | 11.00 Uhr | Auch die Jusos, also die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD, sind für die Abschaffung der Tamponsteuer. Die SPD sieht das allerdings ganz anders (alles dazu im nächsten Absatz). Hm, ob das wohl daran liegt, dass die meisten in der SPD schon aus dem Tamponbedarfs-Alter raus sind? Just saying…
Ingrid Arndt-Brauer (SPD) hat beschlossen nichts zu tun
02. Mai | 15.30 Uhr | Ingrid Arndt-Brauer – äh, wer war das nochmal? Achja, Frau Arndt-Brauer ist ordentliches Mitglied des Finanzausschusses, stellvertretendes Mitglied des Haushaltsausschusses, stellvertretende Sprecherin der Finanz-AG und Mitglied des Vorstands der SPD-Bundestagsfraktion. Sie kennt sich also aus – mit Geld.
Wie auch immer: Sie schließt sich im Kern, der Aussage von unserem Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, an und steht daher nicht für ein Statement zur Verfügung.
Frau Arndt-Brauer meint damit diese Aussage von Olaf Scholz aus dem Sommer 2018. Dort heißt es laut @bento_de: „Der ermäßigte Steuersatz sei ohnehin kein geeignetes Mittel, eine dauerhafte Entlastung der Betroffenen zu erreichen. Es könne nicht sichergestellt werden, dass Unternehmen den geringeren Steuersatz tatsächlich weitergäben.“
Aha, und deswegen probieren wir es nicht einmal… Ja, gute Strategie [Ironie Ende]
Know your worth and the tampon tax.
Nur noch wenige Stimmen fehlen
02. Mai | 12.10 Uhr | Es fehlen nur noch wenige Stimmen für die Petition auf change.org. Bis zu diesem Zeitpunkt sind 147.200 Stimmen zusammen gekommen. In den letzten Wochen kamen Tausende Stimmen dazu, denn das Tampon Book sorgte für großen Wirbel. Unterstütze auch du die Petition. Zur Petition auf change.org
Katharina Schulze (Die Grüne) will sich für Tamponsteuersenkung einsetzen
30. April | 19.08 Uhr | Katharina Schulze ist Mitglied der Grünen im Bundestag und äußert sich rege auf Twitter und Instagram zur Tamponsteuer. Von unserem Buch ist sie offenbar sehr begeistert!
The Female Company im Bundestag
30. April | 14.30 Uhr | Wir sind nächste Woche eingeladen in den deutschen Bundestag. Verschiedene Parteien möchten unser Anliegen unterstützen und haben uns daher gleich nächsten Dienstag eingeladen.
Nicola Beer und Jochen Haussmann unterstützen das Tampon Book
30. April | 11.30 Uhr | FDP Spitzenkandidatin und der frauenpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg Jochen Haussmann reagierten sehr positiv auf unser Tampon Book und haben sich mit einem Bild bei uns für die Zusendung des Buches bedankt.
Tampon Task Force
29. April | 17.00 Uhr | Zusammen mit 15 freiwilligen, wunderbaren Frauen aus Deutschland kämpfen wir bei The Female Company, um die Gleichberechtigung und die Abschaffung der Tamponsteuer. An dieser Stelle auch nochmal vielen Dank an alle die uns unterstützen.
Das Tampon Book bei RTL
25. April | 12.10 Uhr | Unser Tampon Book ist im Mittagsmagazin von RTL „Punkt 12“
Politiker erhalten unangenehme Anrufe von uns
25. April | 10.00 Uhr | „Herr XY hat leider momentan keine Zeit“ das hat sich unsere Jeannine in den letzten Wochen öfters anhören müssen. Als wir zahlreiche Politiker fragten, wie sie denn das zugesendete Tampon Book fanden und was sie denn zu den unglaublichen Steuersatz von 19 % auf Damenhygieneartikel wie Tampons sagten.
Zuerst konnten wir die Fragezeichen über den Köpfen förmlich raus hören. Wir hakten und ließen uns auch nicht einfach abwimmeln. Auch ein Belegt-Zeichen hat unsere Jeannine und viele unserer anderen Helferinnen nicht abgeschreckt. Erste Statements werden wir hier in Kürze veröffentlichen.
Dreharbeiten mit RTL
Cornelia Möhring, Die Linke reagiert
19. April | Die frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion war von unserer Interviewanfrage und unserem Tampon Book begeistert! Sie wird in Kürze ein Video Statement für uns produzieren. Stay tuned!
Nicola Beer (FDP) reagiert
18. April | Bundestagsabgeordnete Nicola Beer ist eine der ersten Politiker*innen, die sich aufgrund unserer zahlreichen Anfragen zu Wort meldet: „Seit 2016 können die EU-Mitgliedsstaaten frei über die Besteuerung ihrer Hygieneprodukte entscheiden. Die Freien Demokraten unterstützen einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz auf Damenhygieneprodukte. NB“
Das Tampon Book geht online
16. April | Viel Vorbereitung und lange Nächte sind vorüber und da ist es: Unser Tampon Book. Wir dürfen es in den Händen halten und sind stolz wie Bolle.
Birgit Keller (CDU) kann es nicht glauben
Marcus Weinberg (CDU) ist für die Senkung der Tamponsteuer
8. März | 10.05 Uhr | Weltfrauentag. Marcus Weinberg äußert sich in einem Interview mit der FAZ zur Tamponsteuer. Er ist für die Senkung der Steuer – erntet dafür aber nicht nur Lobeshymnen.
Petition gegen Tamponsteuer ins Leben gerufen
8. März 2018 | 8.03 Uhr | Nanna-Josephine Roloff & Yasemin Kotra rufen am Weltfrauentag die Petition gegen die Luxussteuer auf Binden und Tampons ins Leben. Sie gehören der SPD an und sind die Initiatoren der Tamponsteuer Petition und sind natürlich für die Abschaffung der Tamponsteuer wie es wohl kein anderer Politiker*in ist. Abgeordnete der SPD finden das Engagement der zwei Frauen gut, öffentlich positionieren wollen sie sich nicht.
Obama hat eine Antwort, warum die Steuer auf Tampons und Binden so hoch ist
19.Januar 2016 | Schon Obama hatte da so eine Idee, warum auf Tampons die Luxussteuer gilt. Weil die Steuern von Männern gemacht werden.
This is not the End…
Wir bleiben auf jeden Fall weiter dran für euch. So lange könnt ihr euch ja das Warten mit unserem Tampon Book vertreiben.
Quellen: https://parteitag.spd-berlin.de/cvtx_antrag/mehrwertsteuer-senken-diskriminierung-beenden/
Über die Vulva-Bloggerin
Aline
Aline geht das Leben am liebsten so an: „No bad vibes“. Klappt natürlich nicht immer, aber meistens doch ganz ausgezeichnet. Das bringt nicht nur ihr selbst gute Laune, sondern hoffentlich auch allen um sie herum – genau wie Müsli zum Abendessen oder eine dicke Kugel Dunkle-Schoki-Schwarze-Johannisbeere-Eis.
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