#notallperiodproducts: Auf Slipeinlagen gilt immer noch die Luxussteuer

Okay, die guten Nachrichten zuerst: Nach einem megamäßigen Female Empowerment Movement, Tampon-Book und Petitionen im Jahr 2019 wurde Deutschland die Mehrwertsteuer auf Periodenprodukte von 19% auf 7% gesenkt.

YEAH, YEAH, YEAH! (Unsere Abos und die Menstruationstasse sind damit übrigens direkt 12% günstiger geworden 🚀).

Unsere Freude hat aber gerade einen ordentlichen Dämpfer bekommen, der mehr weh tut als sämtliche PMS-Schmerzen. Denn:

Silpeinlagen sind von der Steuersenkung ausgenommen

Moment, WHAT?!

Wir können es selbst noch nicht ganz fassen, aber es ist wirklich wahr: Auf Slipeinlagen wird immer noch die Luxussteuer von 19% erhoben.

Wir finden, ein eindeutiger Fall von Perioden-Diskriminierung. Dabei gehören sie doch genauso zum Menstruations-Club, wie Bio-Binden und Bio-Tampons!

Also ernsthaft: wir können diese Entscheidung ABSOLUT nicht verstehen. Deswegen haben wir beim Bundesministerium für Finanzen nach einer Begründung für diese Entscheidung gefragt. Sie lautete:

„Slip-Einlagen dienen laut Herstellerangaben vorrangig dem täglichen Gebrauch und unterliegen daher dem Regelsteuersatz.“

Dies ergibt für uns aus verschiedenen Gründen absolut keinen Sinn:

1

Laut Nr. 55 der Anlage 2 zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG gilt die Steuerreduzierung für die „Erzeugnisse für Zwecke der Monatshygiene“. Slipeinlagen sind also nicht für die Monatshygiene gedacht? Wir fragen uns, für was sonst….Schließlich nutzen viele Menstruierende sie bei leichten oder Zwischenblutungen oder beim Ausfluss, der auch zum Zyklus gehört! (Quelle:  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz).

2

Noch lustiger ist, dass im Gesetz zur Steuersenkung in Absatz a) sogar ausdrücklich „hygienische Binden (Einlagen) und Tampons aus Stoffen aller Art“ genannt werden. Also sind Slipeinlagen keine EINLAGEN?! (Quelle:  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz).

3

Das Bundesministerium behauptet, dass Slipeinlagen für den täglichen Gebrauch gedacht sind und deshalb unter den Regelsteuersatz fallen. Dabei wurde die reduzierte Umsatzsteuer vom Gesetzgeber gerade für Produkt des täglichen Bedarfs geschaffen. Unserer Meinung nach ergibt das doppelt und dreifach keinen Sinn. (Quelle: Bundesministerium für Finanzen)

 

Wir können die Steuer leider nicht wegzaubern. ABER: Unsere Bio-Slipeinlagen + Designbox gibt’s im Abo ab 2,00 Euro im Monat. Direkt in deinen Briefkasten. Jederzeit kündbar 🚀.

Will ich haben!

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